Über das Projekt

Gemeinnütziger Verein im Dienste der Zivilgesellschaft 

COBIN claims wurde 2017 aus der Mitte der Zivilgesellschaft für die Zivilgesellschaft gegründet. Der Grundgedanke: Personen, die aufgrund ihrer beruflichen Karriere als Anwälte, Sachverständige oder als Journalisten die "schmutzigen Hinterhöfe" dieser Republik gesehen haben, bringen ihre Expertise zum Wohle der Allgemeinheit in ein Projekt ein. Denn zu oft haben die Gründer und Beiratsmitglieder des Vereins in ihrem beruflichen Werdegang gesehen, wie einfachen Bürgern, Kleinunternehmern oder Privatanlegern von Schädigern sprichwörtlich das Geld aus der Tasche gezogen wird - und rechtlich konnten sich die Betroffenen kaum wehren, weil bei Massen-Schäden oft die Rechtsdurchsetzung an Kosten-Hürden scheitert. Denn nur wenige riskieren etwa für ein paar Tausend € Schaden einen Prozess, dessen Kostenrisiko ein Vielfaches des Schadens ausmachen kann. Daher fordert COBIN claims auch, im Zuge der neuen EU-"Sammelklage-Richtlinie" in den Kreis Verbandsklage-befugter Institutionen aufgenommen zu werden.

Dem Ideal folgend, dass der meist ohnmächtigen Masse Gehör geschenkt und ihr der Weg zur rechtlichen Durchsetzung ihrer Ansprüche bei Massen-Schäden geebnet wird, wurde COBIN claims im März 2017 gegründet. COBIN steht für COnsumers (Konsumenten) Business (Kleinunternehmer) und INvestors (Privatanleger). 
 
COBIN claims versteht sich als Schild und Schwert der Zivilgesellschaft! "Wir" Bürger vertrauen auf eine objektive Justiz und seriös und am Allgemeinnutzen orientierten Anwälten, mit denen "wir" als Gemeinschaft mit der Stärke der Gemeinschaft und Solidarität unter Geschädigten zu "unserem" Recht kommen, statt auf blumige Ankündigungen der Politik zu vertrauen.  Der Verein ist:

*) politisch unabhängig  und steht nicht im Dienst einer Interessensgruppe, Partei oder Lobbyisten
*) hat keine Investoren, "Gönner" oder andere Financiers im Hintergrund, ist daher wirtschaftlich unabhängig und
*) hat bis zum heutigen Tag keinen Cent an Förderungen bekommen und will dies auch nicht.

Mit der Globalisierung und dem weltweiten Handel haben die Massenschäden durch „Betrugssoftware“ bei Fahrzeugen, durch falsche Anlageberatung von Banken und Finanzdienstleistern, durch fehlerhafte Produkte, durch irreführende Werbung und durch Kartellbildungen extrem zugenommen.
COBIN claims will die Geschädigten sammeln und deren Interessen (öffentlich) Gehör verschaffen. 

Dies wird erreicht durch:
*) Massen-Effekt: Wenn sich viele Betroffene hinter COBIN claims versammeln, kann der Verein etwa bei Anwaltskanzleien wesentlich bessere Konditionen besprechen und diese dann mit Anwälten in Kontakt bringen - als ein einzelner Betroffener dies könnte.
*) Austausch mit erfahrenen Partner:  COBIN claims kooperiert vor allem mit Anwälten und Sachverständigen, die im Beirat des Vereins vertreten sind und sich als zuverlässig und die Ideale des Vereins mittragend bewiesen haben. Falls erforderlich oder geboten, werden externe Juristen oder Sachverständige hinzugezogen. COBIN claims hat grundsätzlich eine offene Struktur zugunsten Betroffener.
*) Rationelles zivilgesellschaftliches Handling bei Massenschadenfällen: Gerade bei Massenschäden ist trotz zahlreicher Geschädigter die schädigende Handlung und somit der Sachverhalt an sich meist gleich. IT-basierte Datenerhebung , Staffelung nach Geschädigten-Gruppen usw. ermöglichen daher eine rationale, straffe und kostengünstige Gesamt-Recherche bei Massenschadenfällen zum Vorteil jedes Betroffenen, vor allem, um eine wirksame Medienarbeit zu ermöglichen oder Strukturen im Schadenfall an sich erkennen zu können, etwa, weil aufgrund statistischer Auswertungen klar wird, wo im Fall der "Hase im Pfeffer" liegt. Der Verein ist keine Anwaltskanzlei, tritt also nicht bei Gericht auf und erteilt keine Rechtsberatung udgl. COBIN claims ist "Lobbyist der Geschädigten", der mit, aber nicht statt oder gegen Anwälte, Gutachter etc. arbeitet.
*) Entrieren von Prozessfinanzierungen: Ein Einzelner kommt kaum an Prozessfinanzierungen (Rechtsschutzversicherung im Nachhinein), da Finanzierungen meist erst ab einem Millionen-Schadenvolumen übernommen werden. In der Masse hingegen können aber für zahlreiche Geschädigte Prozessfinanzierungen am Markt eingeholt und durch Anwälte ausverhandelt werden, um Klagsführungen ohne Kostenrisiken zu ermöglichen. Eine Prozessfinanzierung kann, muss aber nach Beobachtung des Vereins nicht immer sinnvoll sein, da der Finanzierer bei einem Prozess-Erfolg meist eine Quote von zehn bis 35 Prozent vom erstrittenen Betrag erhält. COBIN claims holt ggf. Prozessfinanzierer als Projekt-Partner ins Boot, stellt den Kontakt mit Anwälten her, steht aber selbst keinesfalls in einer wirtschaftlichen Dauer-Kooperation mit irgendeinem Finanzierer, um die Unabhängigkeit des Vereins zu wahren!  COBIN claims hilft hier Geschädigten mit seinen Kontakten weiter.

 

Grundgedanke: Hilfe bei ungleicher Marktmacht

Wer wirtschaftlich stark ist, diktiert den Schwachen seine Regeln (VW zahlt in den USA Schadenersatz, in Europa bislang nicht), In der Regel sind die Geschädigten bei Massenschäden zunächst die Schwächeren. Ob sie nun Verbraucher im Sinn der Gesetze sind oder aber Unternehmen, deren Machtdefizit gegenüber Konzernen und Kartellen dem der Verbraucher gegenüber Unternehmern ähnlich ist.
COBIN claims will das Machtgefälle ausgleichen: „Viele Davids können stärker sein als ein Goliath!“
 

Hilfe mittels Gerichten und Medien - Rechtspolitische Forderungen

In den USA gibt es ein starkes Instrument für Schadenersatz bei Massenschäden:
Die Sammelklagen nach dem „opt out“-Prinzip. In Europa hat die Wirtschaft eine europäische Sammelklage bislang erfolgreich verhindern können. Doch es gibt in den einzelnen Staaten durchaus Instrumente, mit denen man Sammelaktionen juristisch befördern kann: Verbandsklagen gegen Klauseln und irreführende Werbung, in Österreich die „Sammelklage nach österreichischem Recht“, in Deutschland die „Musterklage“ (derzeit für Kapitalanleger, bald vielleicht für alle Verbrauchersachen) oder in den Niederlanden die „opt out“-Vergleiche über Stiftungen, die für Geschädigte verhandeln oder klagen. 

Dennoch ist der kollektive Rechtsschutz längst nicht so gut ausgebaut, wie er sein sollte: Daher fordert COBIN claims auch, im Zuge der neuen EU-"Sammelklage-Richtlinie" in den Kreis Verbandsklage-befugter Institutionen aufgenommen zu werden.

Doch auch die Medien sind – nicht zu Unrecht als „vierte Gewalt“ im Staat bezeichnet – bei Massenschaden-Fällen ein wichtiger Partner. Schließlich wird so Geschädigten Gehör verschafft.

Hilfe von unabhängigen Profis

Schädiger können sich in der Regel die besten Rechtsanwälte und Gutachter leisten. Geschädigte – insbesondere ohne Rechtsschutzversicherung – können das nicht.
Daher werden viele Ansprüche gar nicht weiter gerichtlich verfolgt.  Das freut die Schädiger. Die können damit rechnen, den Unrechtsgewinn weitgehend zu behalten. Das ist Anreiz es wieder zu tun bzw. für gesetzeskonforme Mitbewerber ein Anreiz es auch zu tun. Das schädigt den Marktplatz und die Gesellschaft.

Und genau hier setzte COBIN claims an, dass durch Experten vernünftige Möglichkeiten einer kollektiven Rechtsdurchsetzung angestoßen werden. Unrecht darf sich nicht lohnen!